Wir Münchner Grüne sind in den letzten sechs Jahren um mehr als die Hälfte gewachsen: Von 795 auf 1.251 Mitglieder. Wir haben seit dem Herbst erstmals zwei Bundestagsabgeordnete aus München, stellen 13 statt 11 StadträtInnen und haben so viele BA-Mitglieder wie nie zuvor (145), darunter fünf BA-Vorsitzende. Diesem Wachstum müssen wir Rechnung tragen.
Als wir unser Kommunalwahlprogramm in einem transparenten und beteiligungsorientieren Prozess geschrieben haben, wurde eines sehr deutlich: Wir Münchner Grüne haben unsere Schwerpunkte bei der Umwelt- und Energiepolitik, Mobilität in einer Großstadt im 21. Jahrhundert, sowie beim Thema „Urbanes Leben“ und wir möchten München als Stadt der Vielfalt erhalten. Außerdem sind wir eine beteiligungsorientierte Partei, die Politik „mit“ statt „über“ die Bevölkerung macht. Dazu wird der Stadtvorstand wieder eine ganztägige Stadtversammlung organisieren, bei der wir uns intensiv mit den einzelnen Schwerpunkten beschäftigen, immer unter der Maßgabe, wie wir unsere Forderungen in konkretes politisches Handeln die nächsten sechs Jahre mit den uns vorhandenen Möglichkeiten umsetzen können.
Neben unseren Inhalten werden wir aber auch eine Debatte darüber führen müssen, wie wir uns zu anderen Parteien in München positionieren sollen. Der Stadtvorstand wird aufgefordert, diesen Prozess zu gestalten und zu moderieren.
Politische Arbeit setzt für uns Münchner Grünen auch weiterhin folgendes voraus:
- möglichst hohe Legitimation durch breite Beteiligung
- Einbeziehung wichtiger AkteurInnen, um die Relevanz von Entscheidungen zu sichern
- Verbesserung der Kommunikation zwischen den Ebenen innerhalb der Partei und der Zivilgesellschaft
- Sicherstellung der Reaktionsfähigkeit des Stadtverbandes und – wo nötig – schnellere Entscheidungen
Der Stadtvorstand wird aufgefordert, einen transparenten und beteiligungsorientieren Prozess zu gestalten und regelmäßige offene Treffen der Parteibasis einzuberufen, die sich mit den einzelnen Themen beschäftigen. Zu diesen Treffen sind alle Parteimitglieder eingeladen, ob mit oder ohne Amt oder Mandat.
Nach Rücksprache auf dem OV-Vorstände-Treffen und im SPF (Stadtteilpolitisches Forum) stehen folgende Themen an, zu denen der Stadtvorstand Treffen organisiert:
- Treffen Basisbeteiligung: zum Beispiel Ausgestaltung der Stadtversammlungen, Delegiertensystem, Geschäftsordnung, Umgang miteinander
- Treffen Struktur: zum Beispiel Professionalisierung und Analyse aller unser Gremien (Vorstand, SPF, Arbeitskreise, OV-Vorständetreffen, Stadtbüro. etc.), Zusammenarbeit der verschiedenen Ebenen
- Treffen Öffentlichkeitsarbeit: zum Beispiel Webseite, Rundbrief, Social Media, Außendarstellung der Grünen in München
Sollte sich im Rahmen dieser Treffen weitere Themenfelder ergeben oder die Zeit für eine intensive Diskussion nicht ausreichen, wird der Stadtvorstand erneut einen Rahmen zur Verfügung stellen, um inhaltlich weiter zu arbeiten.
Die Ergebnisse der Treffen werden der Stadtversammlung vorgestellt und dort diskutiert. Wenn es sich um Anträge bzw. Satzungsänderungsanträge handelt, stimmt die Stadtversammlung darüber ab.
Beschlossen auf der Stadtversammlung am 17.9.2014.
