Wochenlang haben wir gewartet, jetzt ist es endlich da, das Gutachten zur Luftbelastung in der Landeshauptstadt. Münchens Luft ist vielerorts ganz schön giftig. An einem Viertel der Münchner Straßen werden die Grenzwerte gerissen. Saubere Luft ist in München Mangelware.
Gudrun Lux, Vorsitzende der Münchner Grünen, sagt:
„Uns stinkt’s! Seit Jahren zeigen wir Maßnahmen auf, um für eine bessere Luft in München zu sorgen. Wen wundert’s, wie giftig Münchens Luft ist? Das wissen wir schon seit Jahren und es wird immer schlimmer. Was wir brauchen, sind ein ordentlicher ÖPNV-Ausbau, einschließlich Ringen und Tangenten, und eine konsequente Radoffensive: Wir brauchen ein durchgehendes Netz sicherer Radwege. Nur so können wir Menschen dazu bewegen, umzusteigen. Es muss endlich Schluss sein mit der jahrzehntelangen Bevorzugung des Autos mit dem Luftverpester Verbrennungsmotor. Wir leben in dieser Stadt und wollen frei atmen können. Für saubere Luft muss alles getan werden, was nötig ist – und zwar sofort!“
Die Grünen fordern in ihrem Bundestagswahlprogramm die Blaue Plakette (im Gegensatz zu SPD, CDU/CSU und FDP). Sie soll den den Kommunen ermöglichen, rechtssicher und mit angemessenen Übergangsfristen und Ausnahmeregelungen alte dreckige Diesel aus den Umweltzonen auszuschließen. Bundesverkehrsminister Dobrindt aber auch die SPD-Landesverkehrsminister lehnen die Plakette ab.
Der Münchner Bundestagsabgeordnete Dieter Janecek erklärt:
„Diese Probleme sind doch hausgemacht und keine Überraschung. Langfristig wird unsere deutsche Autoindustrie nur mit einem Transformationsprozess hin zur sauberen Energie überleben und die Arbeitsplätze erhalten können. Die Vertuschung der Betrügereien bei den Abgaswerten sind dabei nur ein Baustein zur Katastrophe. Die längst nötigen Ringverbindungen der S-Bahn, ein ordentlicher Ausbau der Radwege – diese Notwendigkeiten kannten alle. Saubere Mobilität und saubere Energie für München fordern wir Grüne nicht erst seit gestern, das waren immer unsere Kernthemen. Jetzt pressiert es eben noch mehr.“
Bereits im Mai hat der Stadtverband der Münchner Grünen konkrete Maßnahmen für eine neue Radverkehrspolitik gefordert, die dem Radverkehr endlich Priorität vor dem Auto einräumt und für ein durchgehendes Netz sicherer Radwege sorgen. (Siehe Resolution „Radoffensive jetzt! Damit München tatsächlich Radlhauptstadt wird“.) Der Maßnahmenkatalog ist der Auftakt für eine großangelegte Radoffensive. Am 17. Juli 2017 hat der Stadtverband beschlossen, dass die Münchner Grünen gemeinsam mit einem breiten Bündnis im Rahmen der Radoffensive ein Bürgerbegehren für besseren Radverkehr in München anstreben.
Hier geht es zur zur Studie.
