Von Europa bis nach Sendling reichte die Spanne der Themen, bei unserem letzten OV-Stammtisch im stimmungsvollen Ambiente der Alten Scheune im Stemmerhof. Unsere Stadtspitze gab sich die Ehre, in Gestalt von 2. Bürgermeister Dominik Krause und Fraktionsvorsitzenden Sebastian Weisenburger. Von ihnen gab es einen spannenden Blick in den „Maschinenraum“ der Stadtpolitik.
Zuvorderst galt es, die enttäuschenden Ergebnisse der EU-Wahl zu analysieren und die Konsequenzen für die Stadt und das Quartier in den Blick zu nehmen, auch wenn das Resultat kein „spezifisches München-Thema“ war, wie Weisenburger feststellte. Speziell im Hinblick auf die 2026 anstehende Kommunalwahl wolle man wieder deutlicher machen, wofür „Grün“ stehe und wie „Grün“ tatsächlich wirkt, abseits aller populistischen Zuspitzungen der politischen Gegner, stellte Krause klar. Bei Lichte betrachtet, sei die Bilanz „grüner Politik“ so schlecht nicht, im Bund wie in der Stadt. Man wolle „kompliziert denken und einfach reden, während die Populisten einfach denken und einfach reden“, bemerkte Weisenburger in Anlehnung an das Bonmot eines einstigen bayerischen Ministerpräsidenten.
Auf die Thematik einer angespannten Haushaltslage infolge des Ukraine-Kriegs sowie der Inflation mit gestiegenen Kosten bei sinkenden Einnahmen und einer „kommunalen Schuldenbremse“ verwies Weisenburger anschließend, die viele wünschenswerte Projekte in Frage stellen würden. Dennoch werde gerade im Bereich Klimaschutz und Wohnungssanierung, aber auch Kita-Ausbau und bei Schulen und Bildung massiv investiert, betonte Krause. Wie überhaupt der Klimaschutz in der Stadt in großen Schritten vorankomme, etwa beim Thema PV-Zubau, der versechsfacht wurde sowie kommunale Wärmeplanung. Auch im stets hitzig diskutierten Verkehrsbereich sei viel angestoßen und bis 2026 noch zur Umsetzung anstehend, versprach Krause, im öffentlichen Nahverkehr wie auch bei den Radentscheid-Maßnahmen. Die gute politische Arbeit der Grünen wolle man aber auch wieder besser in der Öffentlichkeit darstellen, versprach Krause.
