Im Juli haben wir uns mit fünf eigenen Anträgen sowie diversen anderen Themen beschäftigt:
- Provisorische Möblierung des Mariahilfplatzes: Der Mariahilfplatz bietet sehr viel Raum für eine Nutzung durch Anwohnende. Doch er steht brach, es sind nur einige Stühle am Rand an den Bäumen fixiert. Selbst eine Semmel am Wochenmarkt kann nur im Stehen gegessen werden, die beiden vorhandenen Bänke beim Brunnen sind von Ständen umbaut. Zeit, das möglichst schnell zu ändern. Als Zwischenlösung eines umfassenden Baumpflanzungs-, Begrünungs-, Spiel-, Sport- und Aufenthaltskonzeptes im Rahmen einer Machbarkeitsstudie für den Mariahilfplatz, die wir im Juni beschlossen haben, wollen wir Tisch-Bank-Möbel und sog. Relaxliegen für Bürger*innen an dafür geeigneten, sowohl schattigen als auch sonnigen Stellen, aufgestellt lassen. Die Möblierung soll an- und abschraubbar sein und wenn nötig zu Dultzeiten abgebaut werden. (RIS) Basis für diesen Antrag war eine Idee von Barbara, danke dafür 🙂
- Gehwegparken am Wiener Platz: Der Gehweg zwischen Wiener Platz und Innere Wiener Straße ist sehr schmal, so dass sich oft Kund*innen und Passant*innenin die Quere kommen. Parkende Autos verstärken das Problem. Daher wollen wir, dass die Parkplätze, die halb auf dem Gehweg markiert sind, abgeschafft werden. Spätestens mit der angekündigten Sanierung der Marktstände soll die Maßnahme umgesetzt werden – wann das aber startet, ist noch nicht klar… (RIS)
- Photovoltaikanlagen als Mieterstromquellen auf die Dächer von Au-Haidhausen: Die Mehrfamilienhäuser unseres Stadtteils sind weitgehend immer noch ohne Photovoltaik-Anlagen zur klimaneutralen und kostengünstigen Stromerzeugung für die Bewohner*innen. Das passt ganz und gar nicht zum Ziel Münchens, 2035 klimaneutral zu werden. Bei Miethäusern bieten die Stadtwerke speziell für Miethäuser ein neues Mieterstromlieferkonzept, bei dem mittels PV auf dem Dach Strom erzeugt wird. Dieser wird ohne Netzdurchleitung direkt an die Bewohner*innen in diesem Gebäude geliefert. Dies, ebenso wie das mögliche Potential, sind zu wenig bekannt. Dort, wo sich eine größere PV-Anlage für die SWM nicht rechnet, könnten sog. Balkon-PV-Anlagen zur besseren Leistungsfähigkeit und zur Vergrößerung des Potentials über den Balkon hinaus – auf Wunsch von Bewohner*innen – auf das Dach verlegt werden. Auf unsere Initiative lädt der BA5 jetzt zur Vorbereitung eines Kampagnenkonzepts für eine umfassende Installation von Photovoltaikanlagen auf Dächern von Mehrfamilienhäusern die Stadtwerke München, die Münchner Wohnen (MW), die Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung (MGS) sowie die Untere Denkmalschutzbehörde in den Unterausschuss Klima und Umwelt ein, um deren Umsetzungsstrategien, insbesondere der Mieterstrom-Installations-, Liefer- und Preiskonditionen kennenzulernen und den schnellen PV-Ausbau in Au-Haidhausen durch viertelbezogene Öffentlichkeitsarbeit zu unterstützen. (RIS)
- Bessere Sichtbeziehungen vor dem Pestalozzi-Gymnasium: Vor der Schule auf Höhe der Eduard-Schmid-Straße 1 sollen 20 Fahrradbügel bzw. 40 Fahrradparkplätze eingerichtet werden – nicht nur damit die Schülerinnen und Schüler Platz für ihre Räder finden, sondern auch damit man künftig von der Straße aus einen besseren Blick auf den Gehweg hat. Zusätzlich sind derzeit Radlstellplätze an den Kreuzungen Zeppelin- und Schweigerstraße in Prüfung. (RIS).
- Bayerische Bauordnung: Abbau von Bürokratie ist sinnvoll – aber aktuell plant die Bayerische Staatsregierung in diesem Zuge, den Kommunen das Recht zu nehmen, Eigentümerinnen und Eigentümern Vorgaben für die Freiflächengestaltung zu machen. Das ist aber aus Sicht der Klimaanpassung und des Artenschutzes enorm wichtig. Freiflächengestaltungssatzungen sind ein wichtiges Instrument der Kommunen für die Klimaanpassung. Sie ermöglichen der Kommune z. B. Schottergärten oder eine Versiegelung von Gärten zu verhindern (Stichwort Schwammstadt). Auch Privatgärten haben das Potential einen wichtigen Beitrag zur Klimaanpassung und für den Artenschutz zu leisten (immerhin 4% der Fläche Deutschlands). Statt einer Streichung der Nr.5 wäre aus Klima-und Umweltsicht das Gegenteil notwendig, nämlich dass Klimaanpassung und Artenschutz endlich Eingang finden in den Art. 81. Auf unsere Initiative haben wir fraktionsübergreifend beschlossen, dagegen zu widersprechen. (RIS)
- Community Kitchen: Habt ihr schon die Installation neben dem Müllfisch gesehen? Das Projekt, bei dem über alle Stadtbezirke Werke aus Tetrapaks entstanden sind, fördern wir (bei einigen wenigen Gegenstimmen) mit 1000€. Mehr Infos unter https://community-kitchen-muc.org/tetrapact/.
Internes aus dem Bezirksausschuss
Arnost Stanzel verlässt unsere Fraktion zum nächsten Monat. Danke für 4 1/2 Jahre, in denen du nicht nur einer unserer Sprecher*innen warst, sondern auch Sprecher gegen Rechtsextremismus im Bezirksausschuss! Sein Engagement betraf unter anderem Mikroplätzen und Radlstellplätzen, aber auch Veranstaltungen wie die Kulturtage, die während den Corona-Sommern ins Leben gerufen wurden, Gedenkspaziergänge oder die Aktivierung des LOCUS. Seine Nachfolge können wir voraussichtlich im September bekannt geben.
Terminankündigungen des Bezirksausschusses
- Mo, 29.7., 17-19 Uhr: Eröffnung Pilotprojekt Fußgängerzone Weißenburger Straße mit einem kleinen Fest (BA-Webseite, Instagramm)
- Mo, 16.9.: Die nächste Fraktionssitzung der Grünen im BA5 findet am Montag um 19:30 Uhr, statt, im Technischen Rathaus, Friedenstraße.
- Mi, 18.9.: Die nächste Vollversammlung des Bezirksausschusses Au-Haidhausen findet am Mittwoch, um 19:00, in der Katholische Stiftungshochschule, Preysingstr. 95, statt.
Links & Kontakt
Mehr Infos zum Bezirksausschuss: https://stadt.muenchen.de/infos/bezirksausschuss5_au_haidhausen.html
Kontakt zur Grünen-Fraktion: 05-kontakt@ba.gruene-muenchen.de
Arnost Stanzel und Sonja Rümelin, Fraktionssprecher*innen der Grünen-Fraktion im BA5
