In einem gemeinsamen Vorstoß setzen sich die Stadtratsfraktion Die Grünen – Rosa Liste und die Grünen Bezirksausschuss-Fraktionen auf Initiative der Partei Bündnis 90/Die Grünen München dafür ein, dass die Stadt München sich beim Verkehrsministerium als Modellkommune für Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit bewirbt.
Ursula Harper, Vorsitzende der Grünen München und Fraktionssprecherin im BA 10 (Moosach) sagt über den gesamtgrünen Vorstoß: „Viele Grüne BA-Fraktionen setzen sich schon seit Jahren für mehr Tempo 30 ein. Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit wäre ein klares Signal für die Verkehrswende: Mensch vor Auto.“ Harper verweist auf Studien, nach denen mit Tempo 30 die Straßen nicht nur sehr viel sicherer werden, sondern auch auf die Auswirkungen auf das Nachbarschaftsgefühl. Die Häufigkeit und Art von Aktivitäten und Interaktionen auf dem Gehweg sowie die Identifikation mit dem Wohnort werden positiv beeinflusst.
Derzeit kann Tempo 30 nur in sensiblen Bereichen wie Wohngebieten, Schulen mit Unfallschwerpunkten oder aus Lärmschutzgründen genehmigt werden. Die Grünen fordern, diese Regelung zum Wohl der Bürger*innen umzukehren, so dass Tempo 50 nur in formell begründeten Hauptverkehrsadern gilt.
„Wir haben in München einen unverständlichen Schilderwald, den wir durch die neue Regelung deutlich entschlacken können – das ist langfristig nicht nur günstiger, sondern auch deutlich verständlicher für die Verkehrsteilnehmenden“, sagt Sibylle Stöhr, Stadträtin und Vorsitzende des BA 8 (Schwanthalerhöhe).
In München gilt bereits in 80-85% des Straßennetzes Tempo 30 – dort bräuchte es zum großen Teil keine Beschilderungen mehr. Als der Kreisverwaltungsreferent Blume-Beyerle (parteilos) 2011 die Regelgeschwindigkeit Tempo 30 vorschlug, wurde berechnet, dass sich dadurch die Anzahl der Verkehrsschilder von 12.000 auf 4.000 dritteln würde.
„Mit einer Regelgeschwindigkeit von Tempo 30 würde in mehr Straßen Tempo 30 gelten. Damit wird das Radfahren deutlich attraktiver. Auch Autofahrer*innen würden davon profitieren, denn mit weniger Beschleunigungs- und Abbremsmanöver, die den Verkehrsfluss deutlich verschlechtern, wird das Autofahren wesentlich stressfreier“, erklärt Stadtrat Paul Bickelbacher.
Mit Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit arbeiten die Grünen weiter für ein München, das sauberer und ruhiger wird. Durch die Verbesserung des Verkehrsflusses nimmt das Bremsen und Beschleunigen ab. Es entstehen weniger Abgase, Aufwirbelungen, Lärm, Reifen- und Bremsabriebe. Insgesamt sinken vor allem die Schadstoffe und der Spritverbrauch.
„München soll als drittgrößte Stadt in Deutschland einen wichtigen Beitrag zur Erprobung der Regelgeschwindigkeit Tempo 30 leisten: für die Vision Zero, für das Klima und für eine menschenfreundliche Stadt“, sagt Joel Keilhauer, Vorsitzender der Grünen München.
