Bei ihrem Stadtparteitag am Samstag haben die Grünen München ihren über zwei Jahre angelegten und von großer Beteiligung der Basis geprägten Strukturprozess beendet. Dabei wurden weitreichende Satzungsänderungen beschlossen und die verschiedenen Ebenen der Partei in München neu organisiert, um die Strukturen an die stetig wachsende Zahl der Mitglieder anzupassen und eine breite Basisbeteiligung für alle Mitglieder zu ermöglichen.
„Wir sind eine Partei, die stetig wächst. Auch wenn wir damit mittlerweile längst die Größe anderer Parteien erreicht haben, sollen unsere Grüne DNA und vor allem unser Markenkern – die Basisbeteiligung – auch weiterhin die Richtschnur unserer Arbeit sein. Bei uns soll man nicht 30 Jahre auf einem Stuhl sitzen müssen, um Politik machen zu können“, sagt Joel Keilhauer, Vorsitzender der Grünen München.
Der Strukturreform war ein zweijähriger Prozess geleitet von Stadtvorstand und einer eigens eingesetzten Strukturkommission. Ortsverbände, Arbeitskreise und alle Mitglieder hatten unter anderem bei acht Strukturforen die Gelegenheit, eigene Ideen, Bedarfe und Wünsche zu formulieren. „Die Beteiligung unserer Mitglieder war groß und entsprechend auch die Zustimmung beim Stadtparteitag. Es freut uns, dass wir es gemeinsam geschafft haben, die besten Ideen für unseren Kreisverband in einem basisdemokratischen Prozess zu sammeln. Das ist ein Meilenstein in unserer Parteigeschichte“, sagt Ursula Harper, Vorsitzende der Grünen München.
Beim Stadtparteitag am Samstag wurde ein 30-seitiges Antragspapier durchgearbeitet. Folgende Themenpakete wurden dabei beschlossen:
1. Ortsverbände durch Schulungs-, Weiter- und Fortbildungsangebote stärken, sowie Wissensmanagement und regionale Vernetzungsangebote zwischen den Ortsverbänden fördern.
2. Gründung eines Arbeitskreisrates zur Erleichterung des intersektionellen Themenaustauschs zwischen den verschiedenen Expert*innen.
3. Umstrukturierung der Parteitage. Künftig wird es einen Stadtparteitag im Jahr geben, bei dem Vorstands- und Delegiertenwahlen stattfinden und das jährliche Arbeits- und Bildungsprogramm, also die inhaltlichen Schwerpunktthemen und die Leitlinien für das kommende Jahr diskutiert und beschlossen werden.
Drei weitere Versammlungen werden abendliche Debattenparteitage zu konkreten
Themen sein. Hier soll mit der Unterstützung der thematisch zuständigen Arbeitskreise und der Ortsverbände eine umfassendere inhaltliche Debatte und Beschlussfindung für alle Mitglieder ermöglicht werden.
4. Anpassung der Struktur des Vorstands. Sie wird künftig an die des Bundesvorstands angelehnt: Zwei gleichberechtigte Vorsitzende, eine*n Schatzmeister*in und drei stellvertretende Vorsitzende.
5. Ab 2022 werden Vorsitzende analog zur Grundvergütung des Stadtrats entschädigt. Damit wird die Aufwandsentschädigung für den ehrenamtlichen Vorstand an die tatsächliche Auslastung angepasst. Damit wird der Grundstein gelegt für eine weitere Professionalisierung der Grünen München.
6. Parteiinterne Evaluations- und Bildungsprozesse. Barrieren für die politische Partizipation sollen durch eine jährliche Mitgliederumfrage systematisch erfasst und ausgewertet werden. Zentrale Programmtexte, wie etwa die Zusammenfassung von Wahlprogrammen, werden in für migrantische Communities in München wichtige Sprachen und in leichte Sprache übersetzt.
Das bestehende Bildungsprogramm und die Neuauflage des Pat*innenprogramms sollen gestärkt und gezielt zur Ausbildung und zum Empowerment von Menschen mit Behinderung, Migrationshintergrund und weiteren Diskriminierungserfahrungen genutzt werden.
Die Ergebnisse des Stadtparteitages werden durch eine Urnenwahl am Sonntag und Montag bestätigt.
