Vom Neujahrs-Ramadama, über verschiedene Berichte aus Berlin und München, bis hin zu unserer ersten OV-Klausur war auch 2022 wieder reich an grünen Aktivitäten, politischen Debatten und geselligem Zusammensein. Wir freuen uns daher bereits darauf, den Schwung der letzten Monate mitzunehmen ins anstehende Wahljahr 2023. Zuvor aber wollen wir nochmal zurückblicken auf zwölf Monate grüner Basisbeteiligung im Jahre 2022.
Januar:
Wie bereits 2020 starteten wir auch dieses Jahr mit unserem traditionellen Ramadama an der Isar, diesmal mit unseren grünen Freund*innen aus dem OV Giesing/Harlaching. Danach ging es mit unserem Stammtisch im Klinglwirt nett weiter. Unter 2G+ Bedingungen konnten wir uns mal wieder in Person treffen und informell über aktuelle Entwicklungen im Viertel und darüber hinaus austauschen.
Februar:
Bei unserem ersten digitalen OV-Treffen im Jahr 2022 waren Ludwig Hartmann MdL und Saskia Weißhaupt MdB zu Gast.
Ludwig, unser Wahlkreisabgeordneter und Fraktionsvorsitzender der Grünen im bayrischen Landtag, hat uns dabei über aktuelle Diskussionen und grünen Positionen innerhalb der Landespolitik berichtet, woran sich eine lebendige Diskussion angeschlossen hat. Außerdem hat er uns einen ersten Einblick in die Vorbereitungen auf die Landtagswahl 2023 gegeben. Auch Ulrike Goldstein, Bezirksrätin im Bezirkstag Oberbayern berichtete über die Arbeit der Grünen Fraktion und den Bezirkstagswahlkampf 2023.
Saskia wiederum konnte uns von ihren ereignisreichen ersten 99 Tage im Bundestag seit der Konstituierung des 20. Deutschen Bundestags berichten. Neben einem Bericht über die Bildung und Einrichtung ihres neuen Wahlkreisbüro, stand sie Rede und Antwort zu vielfältigen Themen, insbesondere aber zu ihrem Schwerpunkt, der Gesundheits- und Pflegepolitik.
März:
Bei unserem OV-Treffen im März haben wir uns mit dem Thema Altern in der Stadtgesellschaft beschäftigt und unsere OV-Vorschläge für die Delegierten für die Landesdelegiertenkonferenz und die Bezirksversammlung gewählt.
Mit unserer Stadträtin Sofie Langmeier, sowie der ehemaligen Leiterin des Alten- und Service-Zentrums Thalkirchen, Elisabeth Robles, konnten wir über spannende Aspekte und wichtige Fragen rund um das Thema Altern in der Stadt reden:
So hat das Leben als Senior*in in unserem doch sehr urbanen Viertel einige Tücken: Es ist ja toll, wenn es an jeder Ecke einen Supermarkt gibt, aber was mache ich, wenn die Zeit der Ampelschaltung nicht ausreicht, um sicher über die Straße zu kommen? Wie lange kann ich mir meine Wohnung noch leisten? Und wie belastend ist es, wenn ich wenig Kontakte habe beziehungsweise die Angebote zum Kennenlernen gänzlich fehlen?
April:
Im April war das erste Treffen in der Drehleiher, bei dem wir uns mit den Klimaschutzprogrammen der Stadtratsfraktion und des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz auseinandergesetzt haben. Dafür hatten wir mit Dieter Janecek, MdB sowie Mitglied im Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für Klimaschutz und Energie, und Mona Fuchs, (stellv.) Fraktionsvorsitzende im Stadtrat und Klimapolitikerin, zwei kenntnisreiche Menschen zu Gast.
Dieter hat uns dabei vom lange erwarteten „Oster“-Klimaschutzsofortprogramm berichtet und Mona hat erklärt, wie die Stadtratsfraktion vor unserer Haustüre den Ausbau der Erneuerbaren voranbringen will. Wie üblich gab es dazu ertragreiche Diskussionen unter Einbezug der anwesenden OV-Mitglieder.
Aus dem BA wiederum wurde unter anderem über die Einwohner*innen-Versammlung zur Zukunft des Mariahilfplatzes berichtet. Außerdem hat uns Bernd Schreyer, Grünen Gründungsmitglied, Stadtrat und OV-Mitglied, über die Situation von Geflüchteten aus der Ukraine in München informiert.
Für die Stadtversammlung haben wir als OV einen Antrag „Gegen die Einsamkeit: Nachbarschaftstreffs für ein generationsübergreifendes Miteinander“ vorgestellt, diskutiert und verabschiedet. Dieser wurde bei der anschließenden Stadtversammlung mit großer Mehrheit angenommen.
Mai:
Im Mai konnten wir uns auch wieder für unser OV-Treffen in Präsenz sehen. Im Theater HochX in der Au starteten wir mit einer kleinen Führung bevor wir uns unserem eigentlichen Thema zuwandten: dem Sonderetat für die Bundeswehr und der Frage: Hat der Pazifismus ausgedient?
Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine hat auch den Zustand der Bundeswehr in das öffentliche Bewusstsein gerückt. Trotz eines Verteidigungshaushalts von 50 Mrd. EUR fehlt es unseren Streitkräften an funktionsfähigem Gerät. SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz hat vor diesem Hintergrund ein Sondervermögen von 100 Mrd. EUR angekündigt. Das stellt auch uns Grüne vor zahlreiche Fragen.
Zusammen mit Doris Wagner (Sprecherin der LAG Europa, Frieden, Internationales, Ehemaliges MdB) und Sebastian Leininger (International Campaign to Abolish Nuclear weapons (ICAN)) haben wir grundlegende Fragen diskutiert:
Brauchen wir eine Neupositionierung grüner Sicherheitspolitik? Soll die Bundeswehr besser aus- bzw. aufgerüstet werden? Wenn ja, wieviel Geld sind wir bereit, dafür auszugeben? Und für welche Aufgaben wollen wir einsatzbereit sein? Was hat es eigentlich mit der nuklearen Teilhabe auf sich und warum hat Deutschland das Atomwaffenverbot der Vereinten Nationen noch nicht ratifiziert? Wäre eine Europäische Armee nicht der bessere Weg, als nationale Armeen zu stärken?
Juni:
Bei unserer Jahreshauptversammlung 2022 in unserem Stammlokal Szenerie des Theaters Drehleier haben wir die OV-Arbeit des letzten Jahres, insbesondere natürlich auf den tollen Bundestagswahlkampf, Revue passieren lassen. Ludwig, unser Wahlkreisabgeordneter und Spitzenkandidat der Grünen Bayern war wieder mit dabei und hat uns mit einem thematischen Input zur Energiewende und vielen weiteren Themen mit uns auf den kommenden Landtags- und Bezirkstagswahlkampf eingestimmt.
Da Rafael Morasch und Maximilian Dorner als Beisitzer ausschieden hatten wir zwei offenen Beisitzer*innenposten im Vorstand nachzuwählen. Teresa Swienty und Lorenz Stradtner wurden mit großer Zustimmung gewählt. Wir bedanken uns an dieser Stelle bei Rafael und Max für ihre gute Arbeit.
Juli:
Anfang Juli haben wir einen schönen Abend bei dem Journalisten und Aktivisten Terry Swartzberg in der Au verbracht. Bei leckeren selbstgekochten israelischen Gerichten und gutem Wein konnten wir eine Menge über jüdisches Leben in München und Deutschland erfahren – informativ, aber auch immer mit Humor. Gerade in Zeiten von zunehmendem Antisemitismus, auch in München halten wir es für wichtig, sich mit der Situation von Jüd*innen hier in Deutschland auseinander zu setzen und gemeinsam nach Antworten auf diese Form des Menschenhasses zu suchen. Wir möchten uns an dieser Stelle nochmal ganz herzlich bei Terry für diese einmalige Gelegenheit bedanken!
Mit dem Thema friedliches Miteinander ging es weiter: Auch beim CSD München waren wir gut vertreten!
Neben vielen Aktionen haben wir uns auf unserer anschließenden OV-Sitzung gemeinsam mit Stadtrat und Mit-Initiator des Radentscheids Münchens Christian Smolka und unserem Bezirksauschussvorsitzenden Jörg Spengler, mit der schleppenden Umsetzung der Verkehrswende in München beschäftigt. Bei der vermutlich am besten besuchten Sitzung des Jahres wurden wichtige Fragen und Punkte diskutiert, darunter z.B.:
Wo hakt es in der Umsetzung? Was macht das Mobilitätsreferat (MOR), wofür ist das Baureferat zuständig und wie kommt es zu einem Beschluss des Stadtrats? Was muss passieren, damit dieser umgesetzt wird?
Wie kommen wir eigentlich in Au-Haidhausen mit der Stärkung von Fuß- und Radverkehr sowie dem ÖPNV voran? Außerdem ging es um die Fußgänger*innen-Zone in der Weißenburger Straße, das Ahnden von Gehwegparken, Radentscheidprojekte in der Au, dem Parklizenzgebiet in der Südlichen Au, Ahndungsdefizit bei Falschparken und Rasen, und das Planungsdesaster rund um die 2. Stammstrecke.
Abschließen konnten wir den Juli noch mit dem ersten gemeinsamen Sommerfest der Grünen-OVs im Münchner Osten! Nett war es in der Community Kitchen in Ramersdorf Perlach mit Sanne Kurz, MdL, unserer Bürgermeisterin Katrin Habenschaden und vielen mehr!
August:
Im August gab es eine kleine Sitzungspause, dafür ging es im September umso aktiver weiter!
September:
Bei der OV-Sitzung im September haben wir uns mit dem Thema „Wie geht es weiter mit dem Gasteig“ beschäftigt. Stadtrat Dr. Florian Roth, der auch im Aufsichtsrat der Gasteig München GmbH sitzt, hat uns informiert und mit uns diskutiert wie die Zukunft von Europas größtem Kulturzentrum aussieht. Nachdem dieses Jahr die großen Mieter*innen wie die Münchner Volkshochschule und die Stadtbücherei weitestgehend ausgezogen sind, wurde damals nach Nachfolgeprojekten für die Zwischennutzung gesucht. Diese ist bis (mindestens) Ende 2023 geplant, bevor dann endlich mit der Generalsanierung gestartet werden soll. Besonderer Schwerpunkt des Berichts lag auch auf den Auswirkungen auf unser Viertel, sowie die Situation der freien Kunst- und Kulturszene in München, wozu wir uns auch mit unserem BA-Vorsitzenden Jörg Spengler ausgetauscht haben.
Ganz im Einklang mit der Juli OV-Sitzung haben wir -wie schon die letzten Jahre- am Internationalen Parking Day teilgenommen und einige Parkplätze in der Weißenburger Straße besetzt. Wir haben gezeigt, dass unsere Straßen ein vielfältiger, bunter sowie öffentlicher Raum sein können und nicht nur ein Ort für (parkende) Autos.
Zusammen mit Aktivist*innen vom Radentscheid Bayern, lokalen Geschäften und grünen Politiker*innen, wie Gudrun Lux und Bernd Schreyer aus dem Stadtrat und sowie Jörg Spengler, Vorsitzender des Bezirksausschuss Au-Haidhausen, haben wir den Platz genutzt und Raum gegeben für Austausch, zum Spielen und Diskutieren, aber auch die Möglichkeit sich über lokale Politik und Ideen für eine lebenswerte Stadt von Morgen zu informieren. Neben Visionen für die Weißenburger Straße, Informationen zum Radentscheid Bayern und der Gelegenheit diesen zu unterstützen, haben wir mit einer interaktiven Wunschwäscheleine auf die Ideen und Bedürfnisse der Anwohner*innen und Passant*innen gesammelt. Wichtige Wünsche von Passant*innen waren bezahlbarer Wohnraum, eine Fußgänger*innenzone vom Rosenheimer Platz bis zum Ostbahnhof sowie mehr Stellplätze für Räder. Von den Jüngsten wurden mehr Fußballplätze, „weniger Müll erzeugen“ und „mehr Bänke für Oma“ gefordert. Weitere Highlights, nicht nur für Kinder, waren der Besuch vom radelnden Leo Radlherz vom Radentscheid Bayern, eine Schokoladenverkostung und Hängematten vom Weltladen München und eine Vision der Zivilgesellschaft für eine Fußgängerzone Weißenburger Straße. Dem leichten Nieselregen zum Trotz haben den Nachmittag in großer Zahl mit Schokolade, Tee und guter Laune verbracht.
Ende September gab es zudem eine Informations- und Vorstellungs-Runde zur Bezirkstagswahl für unsere beiden Wahlkreise München-Mitte und München-Bogenhausen, sowie das (Spät)Sommerfest von unserer Wahlkreisabgeordneten Saskia Weißhaupt, MdB im Kulturzentrum Trudering.
Oktober:
Bei der Aufstellungsversammlung für die Bezirkstags- und Landtagswahl 2023 haben wir unsere Direktkandidat*innen aufgestellt. Zu unserem OV gehören dabei zwei Stimmkreise: München-Mitte und München-Bogenhausen. Für den Bezirkstag wurde Ulrike Goldstein, unsere OV-Schatzmeisterin, für München-Mitte und Andreas Voßeler aus dem OV Bogenhausen für München-Bogenhausen gewählt. Für den Landtag wiederum wurden Fabian Sauer für den Stimmkreis Bogenhausen und Ludwig Hartmann für den Stimmkreis Mitte mit großer Mehrheit aufgestellt.
Vor unserer OV-Sitzung gab es diese Mal eine OV Müllsammelaktion am St. Wolfgangsplatz, organisiert von unserer BA Fraktionsvorsitzenden Sonja Rümmelin.
Bei unserer anschließenden OV-Sitzung in der Begegnungsstätte Maria und Josef in der Oberen Au ging es mit Stadträtin Nimet Gökmenoĝlu und dem Sprecher des AKs Migration und Flucht, Andreas Voßeler, um Hilfe für Geflüchtete und ehrenamtliches Engagement in München. Nicht erst der Krieg in der Ukraine hat uns gezeigt, wie wichtig bürgerschaftliches Engagement und ehrenamtliche Arbeit in der Hilfe für Geflüchtete für unserer Gesellschaft ist. Diskutiert wurden dabei unter anderem welche Strukturen es in München gibt und wie die Politik diese weiter unterstützen kann.
Fabian Sauer und Andreas Voßeler haben sich in der Sitzung auch als Bewerber für das Direktmandat für den Wahlkreis Bogenhausen für den Bezirks- bzw. den Landtag vorgestellt.
Außerdem haben wir wieder unsere OV-Vorschläge für die Delegierten für die die Bezirksversammlung in Ingolstadt gewählt.
Eine tolle Erfahrung im Oktober war unsere erste OV-Klausur, bei der wir uns intensiv (5h) damit beschäftigt haben, wie wir als OV arbeiten und wie wir Prozesse, zum Beispiel im Bereich des Neumitgliederonboardings und mit Blick auf Social Media, verbessern können.
Nach einem Argumentationstraining gegen dumpfe Parolen mit Maria Wißmiller, Wahlkampfexpertin, LAG- & AK-Sprecherin, BA-Mitglied und langjähriger Sprecherin des OV Maxvorstadt/Schwabing/Freimann, und viel Raum zum eigenen Erfahrungsaustausch, haben wir den Abend noch bei einem gemeinsamen Stammtisch ausklingen lassen.
November:
Auch im November gab es wieder eine von Sonja organisierte OV-Müllsammelaktion vor der Sitzung, dieses Mal am Bordeauxplatz. In der Sitzung ging es mit Stadträtin Gudrun Lux um aktuelle und relevante Einblicke in die Kommunalpolitik. Dabei ging es um die Aufteilung der Bezirke Münchens und die Zuständigkeiten, sowie die Arbeit des Stadtrats. Themen waren der grüne Altstadt-Radring, die Fahrradspur in der Fraunhoferstraße, das Projekt Superblock Gärtnerplatz, die Weißenburger Straße, die ab dem 3. Quartal 2023 zur Fußgängerzone werden soll, und die Probleme in München mit der Verkehrswende.
Nach dem Vortrag wurden Fragen aus dem OV an Gudrun gestellt. Hier ging es um verschiedene soziale Aspekte der Verkehrswende u.a. um Barrierefreiheit sowie die aktuelle StVO, die viele Prozesse ausbremst.
Nach der Diskussion und einem Einblick in den Bezirksausschuss von Dr. Arnošt Štanzel, Fraktionsvorsitzender unserer BA-Fraktion, haben wir einen Antrag an den BA für Fahrradstellplätze in der Lothringer Straße anstelle von Parkplätzen diskutiert und einstimmig beschlossen.
Auch bei der Stadtversammlung waren wir stark vertreten.
Dezember:
Wie alle Jahre wieder fand im Dezember keine Sitzung statt. Den gemütlichen Austausch mit Punsch und Glühwein am Weißenburger Platz haben wir uns vom regnerischen Wetter nicht nehmen lassen und konnten so gewohnt lebendig und diskussionsreich das Jahr beschließen.
Aktuelle Infos aus dem BA gibt es seit der OV-Klausur jetzt auch monatlich auf unserer Website, hier die Links für September, Oktober, November und Dezember:
September: https://www.gruene-muenchen.de/2022/10/13/bericht-aus-dem-bezirksausschuss/
Oktober: https://www.gruene-muenchen.de/2022/10/25/bericht-aus-dem-bezirksausschuss-oktober/
November: https://www.gruene-muenchen.de/2022/11/21/bericht-aus-dem-bezirksausschuss-november/
Dezember: https://www.gruene-muenchen.de/2022/12/20/bericht-aus-dem-bezirksausschuss-dezember/
