Stadtparteitag: So gelingt die Energiewende in München – sicher, nachhaltig und erneuerbar

Die Grünen München zeigen auf ihrem Stadtparteitag am 26. Januar 2023 wie die Energiewende in München gelingt. Die notwendige sozialökologische Transformation treibt den Klimaschutz voran und gleicht soziale Härten aus.

„Sichere und saubere Energie ist der Standortvorteil schlechthin – und das geht nur gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern. Die Energiewende, so wie wir sie denken, ist das Demokratischste überhaupt. Wir müssen Klimaschutz und Energiewende immer mit sozialer Gerechtigkeit verknüpfen – und genau das tun wir“, sagt Katharina Schulze am Donnerstagabend in der Muffathalle. Auf dem Stadtparteitag des Münchner Kreisverbandes stellt die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag klar: „100 Prozent Erneuerbare Energien sind einer der zentralen Bausteine auf dem Weg zur Klimaneutralität.“

Wenn der gesamte Stromverbrauch für München bis 2025 aus erneuerbaren Quellen gedeckt sein wird, muss auch ein möglichst großer Anteil in München und der Region selbst erzeugt werden. Denn: Die kommunale Energiewende gelingt nur gemeinsam mit den Bürger*innen, den Stadtwerken und heimischen Unternehmen. Wesentlich hierfür sind vor allem Energieeinsparung und -effizienz, der beschleunigte Ausbau Erneuerbarer Energien sowie der Bau von Stromspeichern.

„Unser Ziel ist die reale Klimaneutralität Münchens, nicht nur eine rechnerische auf dem Papier. Das schaffen wir mit Investition in regenerative Energien, an denen die Münchner*innen und die Stadt auch finanziell beteiligt sind. So entstehen aus einem komplexen Thema schnell greifbare Projekte, die zeigen: Wir alle packen das jetzt gemeinsam an und jede*r profitiert davon“, sagt Svenja Jarchow, Vorsitzende der Grünen München.

Der jährliche Photovoltaik-Ausbau ist in München bereits stark gestiegen, muss aber noch deutlich zunehmen. Die Grünen München erhöhen das Ziel für den Zubau daher schrittweise von aktuell jährlich 15 MW auf 30 MW und schließlich 60 MW. Zudem hat die Stadtversammlung eine bayernweite Solardachpflicht für alle Neubauten und bei grundlegenden Dachsanierungen beschlossen sowie den priorisierten und schnellen PV-Ausbau auf allen geeigneten staatlichen und kommunalen Dachflächen.

Die Mammutaufgabe im Energiebereich liegt bei der Wärmewende. Das Leitbild dafür sind die in der Studie „Klimaneutrale Wärme 2035“ aufgezeigten Lösungspfade zur Ermöglichung der perspektivischen grünen Fernwärme in München, wenngleich diese in einigen Jahren auf ein noch ambitionierteres Vorgehen überprüft werden müssen. Ein wichtiger Faktor hierbei ist die Geothermie. So hat der Parteitag unter anderem ein klares Bekenntnis für den Geothermieausbau im Münchner Osten beschlossen.

Weiter werden die Münchner Grünen im Rathaus darauf hinwirken, zu prüfen, welchen Energieverbrauch die Münchner Kläranlagen haben – laut dem Energieatlas Bayern gehen 25 bis 50 Prozent der kommunalen Stromrechnung zu Lasten des Kläranlagenbetriebs. Sie sind in Bayern oft „der größte Einzelverbraucher vor Schulen, Verwaltungsgebäuden und der Straßenbeleuchtung“.

Neben der Energiewende war die Zukunft der Geburtshilfe Neuperlach ein Thema. Die Frauenklinik der München Klinik soll am Standort Neuperlach bis mindestens 2027 erhalten bleiben. Bis dahin sollen mit aller Kraft Möglichkeiten ausgelotet werden, den Standort dauerhaft zu erhalten. Dabei sind alle politischen Ebenen in die Lösungsfindung mit einzubeziehen. „Den Weiterbestand der Geburtshilfe Neuperlach zu erreichen war ein großer Erfolg. Doch uns als Grüner Jugend ist klar, dass wir gemeinsam mit den Hebammen und Familien für den Erhalt der Geburtshilfe auch nach 2027 kämpfen werden“, sagt Susanne Mesan, Vorsitzende der Grünen Jugend München.

Beschlüsse des Stadtparteitags am 26. Januar 2023: