Beschluss des Stadtparteitags vom 25. November 2018 Schreibprozess des Kommunal-Wahlprogramms 2020

Der Stadtvorstand erläutert bis Mitte Januar 2019 den Schreibprozess zum Kommunalwahlprogramm und kommuniziert diesen an alle Mitglieder.

Insbesondere wird die Basis darüber informiert,

  1. wer den Prozess leitet
  2. wer den Programmentwurf verfasst, beziehungsweise die einzelnen Kapitel, und wie die Schreibgruppen zusammengesetzt werden
  3. wann mit dem Verfassen des Entwurfs begonnen wird
  4. bis wann der Entwurf veröffentlicht werden soll
  5. ab wann, bis wann und in welchem Rahmen die Basis Veränderungen einbringen darf
  6. ob und wenn ja, wie, die Basis bereits in den Schreibprozess einbezogen werden soll
  7. ob die Schreibgruppen basisdemokratisch legitimiert werden sollen oder nur ernannt und durch wen.

Hier geht es zum Beschluss als PDF.