Die Gruber-Demo in Erding hat gezeigt: Die Demokratie muss jeden Tag aufs Neue verteidigt werden. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Ministerpräsident Markus Söder haben hier eine rote Linie überschritten. Söder heizte mit seinen Worten und eindeutigen Lügen den rechten Kulturkampf an. Aiwangers antidemokratische Parolen sind eines Ministers unwürdig. Auch im Wahlkampf dürfen Politikerinnen und Politiker unsere demokratischen Werte nicht über Bord werfen und müssen anständig bleiben.
Deswegen rufen wir auf zur #AusgeTrumpt! Demo. Wir brauchen in Bayern wieder einen Diskurs über Lösungen statt pauschalem Dagegen. Stillstand macht die Probleme in unserem Land nur größer. Wir brauchen konstruktive Politik statt Hass und Hetze. Wir brauchen Politik, die die Sorgen der Menschen ernst nimmt und nicht instrumentalisiert. Wir brauchen Zusammenhalt statt politischer Spaltung. Bayern braucht Klimaschutz, billige Energie, bezahlbare Wohnungen und gute Löhne. Und das schaffen wir nur gemeinsam. Wir brauchen ein Bayern, das die Demokratie lebt und verteidigt.
Die BayernSPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, ver.di Bayern, VCD Bayern, Mieterverein München, AWO Landesverband Bayern, AWO München Stadt, ÖDP, VOLT, FORUM Gemeinsam gegen das Zwischenlager und für eine verantwortbare Energiepolitik e.V., Christian Springer, Prof. Dr. Michael Sterner und viele andere rufen gemeinsam zur Demonstration auf.
Wann? Samstag, den 1. Juli 2023, 14 Uhr
Wo? Odeonsplatz, München
Den gemeinsamen Aufruf des Bündnisses zur Demo finden sie hier.
