Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine hat auch den Zustand der Bundeswehr in das Öffentliche Bewusstsein gerückt. Trotz eines Verteidigungshaushalts von 50 Mrd. EUR fehlt es unseren Streitkräften an funktionsfähigem Gerät. Kanzler Olaf Scholz hat vor dem Hintergrund dieser Gesamtgemengelage ein Sondervermögen von 100 Mrd. EUR angekündigt. Das stellt auch uns Grüne vor zahlreiche Fragen.
Diese Fragen wollen wir am zusammen mit Doris Wagner (OV-Nord, LAG Europa, Frieden, Internationales, Ex-MdB) und Sebastian Leininger (International Campaign to Abolish Nuclear weapons (ICAN)) diskutieren.
Brauchen wir eine Neupositionierung grüner Sicherheitspolitik? Soll die Bundeswehr aus- bzw. aufgerüstet werden? Wenn ja, wieviel Geld sind wir bereit, dafür auszugeben? Und für welche Aufgaben wollen wir einsatzbereit sein? Was hat es eigentlich mit der nuklearen Teilhabe auf sich und warum hat Deutschland das Atomwaffenverbot der Vereinten Nationen noch nicht ratifiziert? Wäre eine Europäische Armee nicht der bessere Weg, als nationale Armeen zu stärken?